Frage von Dorita B. • 31.01.2009
Antwort von Max Straubinger CSU • 02.02.2009
Sehr geehrte Frau Bornschein,
ohne Übersendung des Beitragsbescheides kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Max Straubinger, MdB
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Frage von Udo K. • 31.01.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 03.02.2009
(...) Gleichwohl sind sich die Migrationspolitiker der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag darin einig, dass die Sprachnachweis-Regelung zu gegebener Zeit auf den Prüfstand gestellt werden muss. Mich Erreichen laufend Hinweise auf eine uneinheitliche Umsetzung des Sprachnachweis-Erfordernisses, zudem kann es meines Erachtens nicht richtig sein, dass in der Regel der Antrag auf Ehegatten-Nachzug erst gestellt werden kann, wenn der Sprachnachweis erbracht ist - dieser sollte im laufenden Antragsverfahren auch nachgereicht werden können. (...)
Frage von Bernhard W. • 31.01.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 05.03.2009
(...) Die Vorgänge im DB-Konzern haben uns alle erschüttert. Die Beschäftigten wurden unter Generalverdacht gestellt und durchleuchtet. (...)
Frage von Hans-Jürgen Dittrich von S. • 31.01.2009
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU
Frage von Peter S. • 31.01.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 11.02.2009
(...) Unabhängig vom Inhalt stimmt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln grundsätzlich keinem von der Partei „Pro Köln“ gestellten Antrag zu. Wie Sie sicherlich wissen, vertritt diese Partei rechtsradikale Positionen. (...)
Frage von Meral K. • 31.01.2009
Antwort von Paul Schäfer Die Linke • 18.02.2009
Sehr geehrte Frau Klaas,