Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 17.03.2016

(...) nein ich werde mich nicht für eine derartige Initiative einsetzen. Ich bin der Überzeugung, dass prinzipiell Privat vor Staat gehen sollte, da ein Staatsbetrieb immer den Wettbewerbsvorteil hat, dass der Steuerzahler hinter ihm steht. Nur dort wo der Markt versagt, sollte der Staat eingreifen. (...)

Antwort von Stefanie Schorn
CDU
• 04.03.2016

(...) aktuell wurden genau zu diesem Thema von einigen Fraktionen Anfragen und Anträge im Bezirksbeirat Degerloch eingebracht, die in der kommenden Sitzung diskutiert und entschieden werden. Das Thema wird also von den Lokalpolitikern ernst genommen und behandelt. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2016

(...) das gestiegene Verkehrsaufkommen führt nahezu überall in Stuttgart zu Schwierigkeiten bei der Parkplatzsuche. Die Stadt Stuttgart hat in den letzten Jahren das Parkraummanagement in der Innenstadt schrittweise ausgeweitet, um den dortigen Anwohnerinnen und Anwohnern eine bevorzugte Parkmöglichkeit zu bieten und auswärtige Pendler zu motivieren, nicht mit dem Auto in den Kessel zu fahren. (...)

Portrait von Manfred Lucha
Antwort von Manfred Lucha
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.03.2016

(...) ich stimme Ihnen zu, dass wir eine Änderung des Rentensystems brauchen. Vorneweg, es handelt sich hierbei um Bundesgesetzgebung, als Landespolitiker haben wir da nur bedingt Einfluss. (...)

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