Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke
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Antwort ausstehend von Christine Keil Die Linke
Antwort 17.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke
(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)
Antwort 17.09.2016 von René Pönitz PIRATEN
(...) Der Grund ist recht einfach: keine der zahlreichen Einwendungen führte zu Änderungen des Bebauungsplanes, dabei waren auch viele wichtige Aspekte dabei. (...)
Antwort 14.09.2016 von Nicole Ludwig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt von Kleingärten ebenso ein für die Schaffung neuer urbaner Oasen, hier insbesondere auch dafür, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können. (...)
Antwort 14.09.2016 von Wolfram Prieß PIRATEN
(...) Ob die Lösung nun darin besteht, das Recht auf dem Klageweg umzusetzen, muss ich allerdings bezweifeln. Sicherlich ist das eine Drohkulisse, um ernsthafte Bemühungen von Lippenbekenntnissen zu trennen, da aber der Klageweg mit hohen juristischen Hürden verbunden ist, stellt diese Methode keineswegs die Lösung der dahinter stehenden sozialen Frage sicher, d.h. selbst die Möglichkeit, den Klageweg zu beschreiten, wird nicht alle Bedürftigen mit dem notwendigen Wohnraum versorgen. (...)