Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben.
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Wir haben uns für die Sanktionen gegen Verantwortliche und Organisationen des Regimes stark gemacht, die auf Initiative von Annalena Baerbock durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober und am 14. November 2022 beschlossen wurden
Die grüne Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite der Iranerinnen und Iraner, deren Freiheit seit Jahrzehnten beschnitten wird.
Ich bedanke mich für Ihre Frage und verweise bei meiner Antwort auf die Antwort zur Frage von Frau B (ebenfalls vom 28.09.2022), bei der ich bereits auf die aktuellen Geschehnisse im Iran eingegangen bin.
Natürlich würde Herr Trittin dazu Stellung nehmen, aber in der Debatte werden für unsere Fraktion voraussichtlich Frau Lamya Kaddor, Herr Omid Nouripour und auch die Außenministerin Annalena Baerbock reden.
Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen.