Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 14.12.2023

Der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission stieß zu Recht auf erhebliche Kritik. Die unter dem Begriff „Chatkontrolle“ bekannten Maßnahmen wurden verworfen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 13.06.2022

Daher ist es besonders wichtig in diesem Fall eine Balance zwischen schlagkräftiger Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und dem Schutz der Privatsphäre des Bürgers zu finden.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 13.07.2022

Ende-zu-Ende-Verschlüsselung bietet sichere Räume für Menschen, die auf die Vertraulichkeit von Kommunikation angewiesen sind, aber auch für jede Privatperson.

Portrait von Niclas Herbst
Antwort von Niclas Herbst
CDU
• 25.01.2023

Generell stehe ich der Chatkontrolle kritisch gegenüber. Der Rechtsstaat muss alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um Kinder zu schützen und ihren Missbrauch zu verhindern.

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