Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Dalbert
Antwort 07.09.2009 von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich vertrete die Ansicht, dass die EU nicht auf US-Initiativen warten, sondern aktive Nahostpolitik betreiben muss. Wo jedoch die neue US-Politik gegenüber der Region Chancen bietet, sollte diese von uns aktiv unterstützt werden. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort 14.09.2009 von Petra Sitte Die Linke

(...) Die Schaffung eines vollständig souveränen palästinensischen Staates mit völkerrechtlich verbindlichen, von allen Beteiligten anerkannten, sicheren Grenzen mit einem zusammenhängenden Territorium im Westjordanland auf der Grundlage der Grenzen von 1967, einschließlich der Möglichkeit eines einvernehmlichen Gebietsaustausches. Ferner muss der palästinensische Staat über wirtschaftliche und soziale Lebensfähigkeit und über die Kontrolle der eigenen Ressourcen, wie Land und Wasser sowie frei zugängliche und sichere Verkehrswege zwischen dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen verfügen. (...)

Antwort 02.09.2009 von Charlotte Michel-Biegel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Selbstverständlich werde ich mich für die Umsetzung der UN-Konventionen einsetzen. Was Ihre anderen Anmerkungen betrifft: es gibt noch viel zu tun und meine Zielvorgaben werden nicht vom Verwaltungsapparat bestimmt, sondern von meinem Menschenbild und den Behinderten-Verbänden! Bis dahin treffen wir uns vielleicht an einem unserer Info-Stände auf dem Nagolder, dem Freudenstädter oder dem Calwer Markt (Termine auf unserer Seite Gruene-kreisverband.calw.de) (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort 15.09.2009 von Nebahat Güçlü SPD

(...) das Hamburger Abendblatt titelte am 8.9.09: "Das neue Deutschland - viele Kulturen, mehr Spielkultur". Gemeint ist damit, dass inzwischen von 23 Fußballnationalspielern 10 einen Migrationshintergrund haben und ohne sie, eine erfolgreiche Zukunft der Nationalmannschaft nicht mehr denkbar ist. Die deutschen Erfolge im U 17- bis U21-Bereich zeigen das deutlich. (...)