Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort 03.09.2009 von Vera Lengsfeld CDU

(...) das bedingungslose Grundeinkommen ist nur machbar, wenn es tatsächlich nicht mehr als das Notwendigste abdeckt. Es muss deutlich unter den Löhnen liegen, die für Arbeit erzielt werden. (...)

Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 10.09.2009 von Cornelia Pieper FDP

(...) das Existenzrecht Israels als jüdischer Staat ist für die FDP unverzichtbare Konstante liberaler Außenpolitik. Mehr als 60 Jahre nach der Staatsgründung Israels ist es an der Zeit, dass Frieden und Sicherheit für Israel und ein menschenwürdiges Leben der Palästinenser in einem eigenen, selbständig lebensfähigen Staat Realität werden. Deshalb setzt sich die FDP für einen Prozess ein, der analog zum Erfolgsmodell der KSZE alle Konfliktparteien im Nahen Osten mit dem Ziel eines umfassenden Verhandlungsergebnisses an einen Tisch bringt. (...)