Charlotte Michel-Biegel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eberhard S. •

Frage an Charlotte Michel-Biegel von Eberhard S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Michel-Biegel,
Mobilität ist für Menschen mit Behinderung ein wichtiger Faktor. Integration ist ohne individuelle Mobilität nicht erreichbar.
Ist Ihnen bekannt, dass
-man nur dann einen Zuschuss erhält, wenn es unabdingbar zum Erhalt des Erwerbslebens benötigt wird?
-behinderte Kinder/Hausfrauen/Rentner keinen Anspruch auf Förderung haben?
-diese drei Gruppen quasi in häuslicher Isolation leben müssen?
-es Familien mit behinderten Kindern besonders hart trifft?
-die gesamte Familie darunter leidet, oftmals zugrunde geht?
Trotz SGB XII, § 53-§55 wird behinderten Kindern ein Zuschuss zum Fahrzeug mit der Begründung: "..das Kind stehe ja nicht im Arbeitsleben" oder in Berufung auf § 8 "Ein Zuschuss kann nicht gewährt werden, weil das Kind das Fahrzeug nicht selbst bedienen kann" verweigert. Wie kann das sein?
Im Mai 2009 hat die Bundesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet und sich zur Umsetzung verpflichtet. Artikel 20 benennt Mobilität als bedeutsamen Faktor. Die unterzeichnenden Staaten verpflichten sich zur Förderung individueller Mobilität, um für Menschen mit Behinderung größtmögliche Unabhängigkeit sicherzustellen.
Ohne Mobilität kann ich nicht am Leben in der Gesellschaft teilhaben! Meine soziale Integration ist bedroht!
Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass
-die UN-Konvention, insbesondere Artikel 20, umgesetzt wird?
-Sozialbeamte endlich begreifen, dass es Kinder sind, über denen sie den Stab brechen?
Als Mitglied im Verein "Mobil mit Behinderung e.V." ist mir Ihre Antwort wichtig. Sie wird unter www.mobil-mit-behinderung.de veröffentlicht.
Sie wollen meine Stimme erhalten?
In Deutschland sind 8 Million Menschen behindert, bezieht man aber das familiäre Umfeld mit ein, sind ca. 20 Millionen Bundesbürger indirekt von Behinderung betroffen.
Die warten auf Ihre aktive Unterstützung und sollten Ihr Engagement wert sein.
Mit freundlichen Grüßen
Eberhard Schwämmle

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schwämmle

Ich danke Ihnen für Ihr Interesse an unserer Arbeit.
Sie haben viele Fragen, aber noch mehr Informationen aus dem Bereich der Behindertenarbeit. Sie können sich sicher sein: Als Diplom-Pädagogin (Schwerpunkt u.a. Sonderpädagogische Einrichtungen) sind mir die grundsätzlichen Herausforderungen bekannt. Ich bin zudem aktives Mitglied bei der ASM (Aktive Selbsthilfegruppe Behinderte und Nichtbehinderte Miteinander) in Nagold und gerade auch mit dem Thema Mobilität ständig konfrontiert. Selbstverständlich werde ich mich für die Umsetzung der UN-Konventionen einsetzen. Was Ihre anderen Anmerkungen betrifft: es gibt noch viel zu tun und meine Zielvorgaben werden nicht vom Verwaltungsapparat bestimmt, sondern von meinem Menschenbild und den Behinderten-Verbänden! Bis dahin treffen wir uns vielleicht an einem unserer Info-Stände auf dem Nagolder, dem Freudenstädter oder dem Calwer Markt (Termine auf unserer Seite Gruene-kreisverband.calw.de)

Freundliche Grüße
Charlotte Michel-Biegel