Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) natuerlich und leider bin ich kein Prophet ;-)) Allerdings hat die PP m .E. das Potenzial fuer eine "ueber 5%- Partei", wenn sie sich nicht verzettelt und weiterhin gezielt die breiten Themen Buergerrechte in der Infomationsgesellschaft, modernes Urheberrecht und Patentrecht, Informationsfreiheit etc. anspricht. (...)

(...) Letztlich sind wir alle "kleine Leute". Was denn sonst? (...)

(...) Maßgeblich für meine Zustimmung war das Ziel, den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu erschweren. Lediglich die Wahl des Mittels hielt ich für nicht unbedenklich, da mir die potenzielle Gefährlichkeit von Internetsperren bewusst war. Ein Teil meiner Bedenken konnte aber durch die von Ihnen erwähnte „Anpassung des Gesetzentwurfes“ entkräftet werden. (...)

(...) Hierzu brauchen wir Bündnispartner in einer Regierung, die in die gleiche Grundrichtung die Politik gestalten wollen. Davon machen wir Grünen es abhängig, mit wem wir in Kenntnis des Wahlergebnisses Koalitionsgespräche aufnehmen wollen. Hier geht es nicht um Farbenlehre, sondern um unsere eigene Durchsetzungskraft in einer möglichen Regierungkoalition. (...)