Frage von Oleg S. • 19.04.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.07.2024
Der Begriff des erheblichen Vermögens wurde in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II konkretisiert
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Frage von matthias v. • 19.04.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Es ist ein Ärgernis, dass dort wo die Erneuerbaren Energien stark ausgebaut werden, die Strompreise für die Verbraucherinnen und Verbraucher durch die zu tragenden Netzgebühren besonders hoch sind. Dies will Herr Habeck ändern.
Frage von matthias v. • 19.04.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen P. • 19.04.2024
Antwort von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024
Ich bin nicht für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung.
Frage von Margarete P. • 19.04.2024
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 24.04.2024
Bei aller berechtigter Kritik an Israels Kriegsführung, die von deutscher Seite auch sehr deutlich geäußert wird, halte ich eine pauschale Forderung nach einem Lieferstopp von Waffen an Israel aber für schwierig.
Frage von Jörg L. • 19.04.2024
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2024
Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen. Die Bewilligungsstellen arbeiten mit Hochdruck, können Ihnen zur Dauer der Bearbeitung aber leider keine Auskunft erteilen.