Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 23.02.2009

(...) Die erneuten Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Ich bin mir aber sicher, dass ein Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses - zu dem auch die Klärung der Frage der israelischen Siedlungsgebiete gehört - möglich ist. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.03.2009

(...) Aber wie so vieles in der aktuellen Regierungsarbeit blieb auch die Sparprämie nichts als eine bloße Ankündigung. Sie verschwand zunächst in der Versenkung und wurde schließlich im Herbst von Bundeskanzlerin Merkel öffentlich ausgeschlossen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.02.2009

(...) soweit ist das Verfahren noch nicht gediehen. Derzeit laufen noch Abstimmungsgespräche mit dem Bundeswirtschaftsministerium, um die von der SPD-Bundestagsfraktion gewünschte Änderung hinsichtlich des Erwerbs einer `Anwartschaft` auf die Umweltprämie für alle Käufer bereits bei Bestellung eines Neuwagens zu erreichen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 26.03.2009

(...) Man muss aber bei der ganzen Tragik um Nokia in Bochum sehen, dass solche Unternehmen als primäres Ziel die Gewinnmaximierung haben. Das kann man bedauern, ist aber unsere marktorientierte Zeit - und Nokia ist in der Produktion von Mobiltelefonen Weltmarktführer (ebenso in Deutschland), dem kann sich ein Unternehmen wie T-Mobile nur schwer entziehen. (...)

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