Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph K. • 24.02.2009
Antwort von Peter Friedrich SPD • 08.05.2009 (...) Dass das Projekt 50plus aber nur ein Baustein unserer Politik ist, muss klar sein. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich nachhaltig für eine flexiblere Gestaltung des Übergangs vom Arbeitsleben in den Ruhestand ein. Dazu gehört meiner Meinung nach auch ein anteiliger Rentenbezug, der unbedingt bereits ab 60 Jahren möglich sein muss und eine attraktivere Gestaltung von Hinzuverdienstgrenzen bei Teilrentenbezug. (...)
Frage von Lutz G. • 24.02.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 03.03.2009 (...) Die hohe Anzahl von Klagen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern finden weder ich noch die SPD erfreulich. Auch wenn die meisten Klagen noch vor einem Gerichtsurteil wieder zurückgezogen werden, zeigt es doch, dass es hier offenbar Verunsicherungen über die Auslegung einzelner Rechstbegriffe im Gesetz gibt. (...)
Frage von Steffen W. • 24.02.2009
Antwort ausstehend von Georg Brunnhuber CDU Frage von Lutz G. • 24.02.2009
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 04.03.2009 Sehr geehrter Herr Große,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.
Frage von Eisabeth S. • 24.02.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 23.02.2009 (...) Wer in der jetzigen Situation Steuern erhöht, verschärft die Krise anstatt sie einzudämmen. Mit uns als FDP wird es keine Rückkehr zum Sozialismus unter dem Deckmantel der Krisenbekämpfung geben. Wir als Freie Demokraten stehen weiterhin uneingeschränkt zur Sozialen Marktwirtschaft und zur im Grundgesetz verankerten Garantie des Eigentums. (...)
Frage von Carmen K. • 24.02.2009
Antwort ausstehend von Philipp Mißfelder CDU