Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anja M. • 24.02.2009
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 23.04.2009

(...) Auch hier sind Quartiere mit den typischen Merkmalen sozialer Benachteiligung entstanden. Besondere Belastungen durch die zunehmende sozialräumliche Polarisierung sind in Untersuchungen der Sozialberichterstattung vor allem in den Stadtteilen Styrum und Eppinghofen sowie in weiteren kleinräumigen Standorten in anderen Stadtteilen festgestellt worden. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 26.02.2009

(...) Ich stimme mit Ihnen vollkommen überein, dass die Annahme von Spenden solcher Banken, die unter den Rettungsschirm des Bundes fallen und durch diesen rekapitalisiert werden, skeptisch zu betrachten ist. Keinesfalls darf Geld vom Staat über den Umweg einer unter dem Rettungsschirm stehenden Bank unmittelbar an Parteien weitergeleitet werden. Nichtsdestotrotz sollten auch diese Institutionen ihren sozialen und gemeinnützigen Verpflichtungen weiter nachkommen, was Spenden grundsätzlich nicht ausschließen würde. (...)

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