Frage von Burkard B. • 21.04.2024

Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
Ist erhebliches Vermögen vorhanden, das auch verfügbar ist, ist dies unter Beachtung bestimmter Freigrenzen zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen.
Bereits zweimal forderte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die jedes Mal am Widerstand der Altparteien scheiterte. Hier die Anträge der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:
Natürlich hat sich die Datenlage seit dem Jahr 2021 geändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.