Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorothea H. • 25.02.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 02.03.2009 (...) Dr. Lauterbach MdB kommt den Vorschriften des Deutschen Bundestags verbindlich nach und veröffentlicht seine Nebentätigkeiten entsprechend, siehe hierzu auch http://www.bundestag.de . Es liegt nicht an mir zu bewerten, ob die Übernahme weiterer Aufgaben mit der Wahrnehmung des Bundestagsmandats zu vereinbaren ist. (...)
Frage von Dorothea H. • 25.02.2009
Antwort von Martina Bunge Die Linke • 02.04.2009 (...) Grundsätzlich setzt sich meine Fraktion DIE LINKE für Transparenz beim Einfluss von Lobbyisten auf die Politik ein. Dazu ist es wichtig zu wissen, welche weiteren Funktionen Abgeordnete wahrnehmen und wie hoch ihre Einkünfte daraus sind. (...)
Frage von Dorothea H. • 25.02.2009
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2009 Sehr geehrte Frau Haas,
diese Frage sollten Sie Herrn Lauterbach und der Fraktion der SPD stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Biggi Bender MdB
Frage von Dorothea H. • 25.02.2009
Antwort von Ulla Lötzer Die Linke • 05.03.2009 (...) Leider muss man feststellen, dass Herr Lauterbach –Herr Lauterbachere ausgewiesene Gesundheitsexperten der SPD – sich bei der Entscheidung über die Gesundheitsreform Anfang 2007 im Gesundheitsausschuss krank gemeldet und durch Parteisoldaten ersetzen lassen hat. Es nützt wenig, sich in der Öffentlichkeit gegen die Reform zu wenden und dann bei den Abstimmungen zu fehlen. (...)
Frage von Wolfgang W. • 25.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 02.03.2009 (...) in der Gestaltung seiner Lebensstile - und seiner Lebensrisiken - sollte jeder Mensch frei sein und bleiben, so lange er andere nicht gefährdet. Mir geht es vor allem darum, Jugendliche und Erwachsene in die Lage zu versetzen, sich bewusst für oder gegen das Rauchen entscheiden zu können und denjenigen, die aufhören wollen, alle Hilfen anzubieten, damit sie dies schaffen. Sie möchten die Darstellung von Rauchereignissen generell gesetzlich verbieten lassen; ich denke, man sollte zwischen Werbung für Tabakprodukte und und künstlerischen Fernsehproduktionen differenzieren: Tabakwerbung versucht bewusst, von den Gesundheitsgefahren abzulenken und ein Produkt zu verkaufen, indem das Rauchen mit angenehmen Dingen verbunden wird; bei künstlerische Fernsehproduktionen steht dieses Motiv nicht im Vordergrund. (...)
Frage von Joachim S. • 25.02.2009
Antwort von Joachim Günther FDP • 10.03.2009 (...) Als mich am 19. Februar 2009 in Berlin die Nachricht erreichte, dass Enka ihr Unternehmen in Elsterberg schließen wird, war ich entrüstet und erschüttert. Schließlich hatte diese Firma über Jahre hinweg Millionen DM/Euro an Fördermitteln kassiert! (...)