Antwort 23.11.2009 von Ronald Pofalla CDU
Sehr geehrter Herr Krystof,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19.11.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD
(...) Natürlich haben Sie Recht: Der Dialog wird hier ab sofort intensiver mit Ihnen und unseren Wählerinnen und Wählern geführt. Wie Sie sicher schon gesehen haben, habe ich die Frage an Jannis Krampe vom 15. (...)
Antwort 31.10.2010 von Burkhard Lischka SPD
(...) Darüber hinaus, muss zu jeder Zeit sichergestellt bleiben, dass die Nutzung solcher Daten auf die Fälle schwerster Kriminalität beschränkt bleibt. Eine Speicherung personenbezogener Daten, ohne dass ein Anfangsverdacht oder konkrete Hinweise auf Gefahren bestehen, lässt sich meiner Meinung nach nicht rechtfertigen. (...)
Antwort 19.11.2009 von Andreas Mattfeldt CDU
Sehr geehrte Frau Simon,
Antwort 23.11.2009 von Florian Bernschneider FDP
(...) Die Definition der „Güter des täglichen Bedarfs“, für die der ermäßigte Satz gelten soll, ist längst ad absurdum geführt. Darüber hinaus ist das Mehrwertsteuersystem in den letzten Jahren immer wieder mit dem Ziel verändert worden, den Mehrwertsteuerbetrug einzudämmen. Die anhaltende Diskussion um den Mehrwertsteuerbetrug zeigt, dass dies offensichtlich nicht gelungen ist. (...)
Antwort 30.08.2010 von Ralf Brauksiepe CDU
Sehr geehrter Herr Beier,