Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Antwort 16.12.2022 von Volker Wissing parteilos
Die Maskenpflicht dient - wie andere Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie auch - dem Schutz von Leben und Gesundheit durch Verhinderung einer Vielzahl schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe
Antwort 25.08.2022 von Reem Alabali Radovan SPD
Seit März 2020 werden mehrsprachige Informationen auf der Website sowie den Social-Media-Kanälen der Integrationsbeauftragten veröffentlicht.
Antwort 25.08.2022 von Reem Alabali Radovan SPD
Eine genaue Aussage zur tatsächlich erreichten Anzahl an Menschen lässt sich nicht treffen.
Antwort 04.08.2022 von Annette Widmann-Mauz CDU
Nutzung und Reichweite der mehrsprachigen Corona-Kampagne wurden nicht evaluiert