Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd H. • 17.04.2024
Könnten Sie sich dafür einsetzen, dass die "Rules of Engagement", die laut Bundeswehr den Einsatz von Gewalt und Zwangsmaßnahmen bei einer "Operation" regeln, veröffentlicht werden ?
Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 17.04.2024 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Frage von Timon W. • 06.04.2024
Warum bestellt man in Europa fasst ausschließlich teure Kleinstserien fürs nationale Militär, aber niemand kommt auf die Idee eine multinationale Produktionsstätte für Großserien zu organisieren?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.04.2024 von Svenja Schulze SPD

Die NATO-Mitgliedstaaten haben es sich zum Ziel gesetzt, mindestens zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren.

Frage von Engelbert Manfred M. • 06.04.2024
Wie stehen Sie und Ihre Partei zur Entsendung der Bundeswehr nach Litauen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion hat sich sehr umfassend und mit Hilfe einer Kleinen Anfrage mit dem Thema befasst. Diese und die interessante Antwort der Bundesregierung finden Sie hier

Frage von Engelbert Manfred M. • 05.04.2024
Wer hat den Beschluss gefasst, die Bundeswehr nach Litauen zu schicken?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 08.04.2024 von Johannes Arlt SPD

Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung. 

Frage von Elisabeth V. • 05.04.2024
Finden Sie, s.g. Frau Barley, den Begriff "KRIEGSTÜCHTIG" den Herr Pistorius verwendet zur Modernisierung der Bundeswehr nach der Zeitenwenderede des Bundeskanzler Scholz für angemessen bzw. passend ?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD