Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD
Russland zeigt derzeit keine Bereitschaft zu Verhandlungen, aber langfristige Sicherheit in Europa wird es nur mit einer politischen Lösung geben
Russland zeigt derzeit keine Bereitschaft zu Verhandlungen, aber langfristige Sicherheit in Europa wird es nur mit einer politischen Lösung geben
Pauschalisierungen vermeiden

Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien
Gleichzeitig ist mir wie Ihnen bewusst: Unsere Geheimdienste und unsere Polizei können ohne leistungsfähige Software nicht zu unserem Schutz tätig werden. Daher werden wir die „Bauchschmerzen mit Palantir“ damit abwägen müssen, was die Alternative sein könnte.