Frage von Felix H. • 30.03.2025

Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Als Weinkönigin kann ich keine Schritte planen, da ich dieses Amt nicht inne habe.
Wohnmobile bis 5 t dürfen mit Führerschein B gefahren werden, erfordern aber ab 3,5 t 2 Jahre Erfahrung & Schulung/Test. E-Modelle erhalten Zusatzspielraum.
Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut
Selbstverständlich sehe ich diese Forderung kritisch
An oberster Stelle steht für mich ein deutliches Senken der Bürokratie, eine Maßnahme, die uns nichts kostet. Aber auch das Senken von Steuern (z.B. auf Energie) wollen wir nutzen, um eine Abwanderung von immer mehr Unternehmen zu unterbinden.