Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo O. • 17.06.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.06.2009 (...) Ich bin deshalb froh, dass die Koalitionsparteien in der nun ablaufenden Legislaturperiode eine ganze Reihe wichtiger Vorhaben abschließen konnten und nenne hier nur die Erweiterung der Befugnisse des Bundeskriminalamtes zur Abwehr terroristischer Gefahren. Dabei meine ich, dass mit diesen Maßnahmen keine übermäßigen Freiheitsbeschränkungen verbunden sind. (...)
Frage von ronald m. • 17.06.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 17.06.2009 (...) Die Verbindung zwischen Paintball und "Killerspielen" mit tatsächlich ausgeübter Gewalt kann ich, ebenso wie Sie, nicht erkennen. (...)
Frage von Hanns S. • 17.06.2009
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Michael B. • 17.06.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 22.06.2009 (...) ich halte die Behauptung, dass das Fehlen eines Männergesundheitsberichts sexistisch sei, für absurd. (...)
Frage von Martin D. • 17.06.2009
Antwort von Heidemarie Wright SPD • 23.06.2009 (...) Gerne erläutere ich die Änderungen, um zu zeigen, dass nach zahlreichen direkten Gesprächen in Berlin vor allem den Bedenken der Internet Community in vielen Punkten Rechnung getragen wurde. (...)
Frage von Stefan K. • 17.06.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 17.06.2009 (...) Das Gutachten von Herrn Klein ist ebenfalls nicht so eindeutig. Insofern hat sich an meiner Auffassung nicht geändert. (...)