Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Schaffung einer "Stiftung Datenschutz" nach dem Vorbild der "Stiftung Warentest" welche neutral die jeweiligen Anbieter nach ihren Datenschutzbestimmungen und deren Umsetzung beurteilt. So können sich die Bürger selbst ein Bild machen wie mit Ihren Daten umgegangen wird. (...)
(...) Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte Menschen müssen sich frei in der Gesellschaft bewegen können, Hindernisse aller Art sind abzubauen. Dabei ist die von Liberalen angestrebte Barrierefreiheit umfassend zu verstehen: Sie bezieht sich einerseits auf die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden und Plätzen, auf den privaten Wohnungsbau und die Nutzbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel. (...)
(...) Die Konvention führt hauptsächlich die Grundrechte im Kontext mit behinderten Menschen auf. Sie befasst sich in mehreren Artikeln über Grundrechte, die in unserem Grundgesetz wesentlich kürzer und prägnanter formuliert sind. (...)