Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 16.09.2009 von Jimmy Schulz FDP

(...) Schaffung einer "Stiftung Datenschutz" nach dem Vorbild der "Stiftung Warentest" welche neutral die jeweiligen Anbieter nach ihren Datenschutzbestimmungen und deren Umsetzung beurteilt. So können sich die Bürger selbst ein Bild machen wie mit Ihren Daten umgegangen wird. (...)

Frage von Erika N. • 07.09.2009
Frage an Ralf Marohn von Erika N. bezüglich Familie
Antwort 09.09.2009 von Ralf Marohn FDP

(...) Der Grad an Mobilität ist ein Gradmesser für Teilhabe. Behinderte Menschen müssen sich frei in der Gesellschaft bewegen können, Hindernisse aller Art sind abzubauen. Dabei ist die von Liberalen angestrebte Barrierefreiheit umfassend zu verstehen: Sie bezieht sich einerseits auf die Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden und Plätzen, auf den privaten Wohnungsbau und die Nutzbarkeit öffentlicher Verkehrsmittel. (...)

Antwort 07.09.2009 von Philipp Scherer PIRATEN

(...) Die Konvention führt hauptsächlich die Grundrechte im Kontext mit behinderten Menschen auf. Sie befasst sich in mehreren Artikeln über Grundrechte, die in unserem Grundgesetz wesentlich kürzer und prägnanter formuliert sind. (...)