Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) das Projekt Stuttgart 21 ist kein Bauprojekt des Bundes und wurde im Kabinett nicht behandelt. Wir Grünen sind aber seit fünfzehn Jahren gegen dieses Projekt. (...)

(...) Unsere Soldaten haben unseren Respekt, unsere Hochachtung und Wertschätzung verdient. (...)

(...) im Durchschnitt sind es 300.000-330.000 Personen, die an so genannten Arbeitsgelegenheiten teilnehmen. Dokumentiert sind diese Zahlen auf der folgenden Seite: http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/detail/f.html hier zu finden unter Arbeitsgelegenheiten. (...)

(...) Ich selbst habe mich immer wieder für den Nichtraucherschutz eingesetzt. Dazu gehört die Forderung nach einem Verbot der Werbung für Zigaretten besonders in öffentlich rechtlichen Sendern wie nach dem Rauchverbot in Verkehsmitteln und in öffentlichen Räumen. Auch bei uns im Bundestag darf nicht mehr geraucht werden. (...)

(...) Auch die negativen Auswirkungen der Plastikproduktion, wie sie z.B. im Film "Plastic Planet" anschaulich dargestellt werden, sind mir bekannt. Ich glaube aber nicht, dass sich dieser weltweiten Problematik durch die Ablehnung einer Ethylen-Pipeline in Süddeutschland wirksam begegnen lässt. Wie ich bereits dargestellt habe, halte ich die von der Pipeline ausgehenden Sicherheitsrisiken für überschaubar. (...)

(...) Dem Gesetz zu Errichtung und Betrieb der Pipeline hat die Grüne Fraktion erst zugestimmt, nachdem der Betreiber weitere Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern durchgeführt hatte und Enteignungen auf diese Weise fast ganz vermieden werden konnten. Ich muss deshalb Ihrer Aussage widersprechen, dass das Gesetz bürgerfeindlich sei. (...)