(...) Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz vom September 2008 hat der Gesetzgeber neueren Entwicklungen im Bildungswesen Rechnung getragen. Seitdem ist ein sogenanntes duales Studium, das durch Kombination zu zwei Abschlüssen, nämlich im Hochschulstudium und in der Berufsausbildung führt, unter gewissen Voraussetzungen gegenüber dem klassischen Hochschulstudium privilegiert. (...)
(...) Gern übersenden wir Ihnen mit unserer Antwort den Link zur Darstellung des neuen Gesetzentwurfes für ein hessisches Polizeigesetz der Kollegen aus Hessen ( http://www.fdp-hessen.de/files/398/Sammelmappe2.pdf ). Bei weiteren Fragen wenden Sie sich freundlicherweise an die Vertreter der Freien Demokraten vor Ort. (...)
(...) Jahrzehntelange Erfahrung der Länder in der Atomaufsicht kann der Bund nicht aufholen. Die Experten der Atomaufsicht sitzen vor Ort und nicht im Bundesumweltministerium. (...)
Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Juli.
Leider bin ich nicht in der Lage, Ihnen Ihre Frage zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)