Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 12.07.2009
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 29.07.2009 (...) Bei allen Reformvorhaben, die die Deutsche Bahn AG betreffen, war es stets eine zentrale Forderung der SPD-Bundestagsfraktion wie auch der Beschäftigten der Deutschen Bahn, den konzerninternen Arbeitsmarkt zu erhalten und tarifvertraglich abzusichern. Auch mir persönlich liegt dessen langfristige Sicherung besonders am Herzen. (...)
Frage von Christian F. • 12.07.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.09.2009 (...) Die CSU setzt sich sehr engagiert für eine nachhaltige, umweltfreundliche Energieerzeugung ein. Deshalb wollen wir die Erneuerbaren Energien ausbauen und den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie fördern. Wie wichtig uns das Thema ist, können Sie daran ermessen, dass wir am 31. (...)
Frage von Gudrun R. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Klaus G. • 12.07.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 24.07.2009 (...) Frau Dr. Angela Merkel hat mit dem Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt im September 2007 ein klares Zeichen für das Engagement der Union in dieser Sache gesetzt. CDU und CSU halten es nach wie vor für richtig, auch weiterhin Gespräche mit dem Dalai Lama zu führen. (...)
Frage von Klaus G. • 12.07.2009
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2009 (...) Mir nicht. Menschenrechte und die Tibetfrage sind wichtiger als chinesische Importe. Zur Wahrung der Menschenrechte sind freier Zugang nach Tibet für Medien und UN-Vertreter unabdingbar. (...)
Frage von Jürgen S. • 12.07.2009
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 14.07.2009 (...) Da das Überleben eines landwirtschaftlichen Betriebes allein über die Vermarktung der typischen, der essbaren landwirtschaftlichen Produkte nicht gesichert werden kann, ist es nur richtig, dass die Allgemeinheit die anderen „Produkte“ der Landwirtschaft, die nicht stückweise im Laden liegen – ich meine Pflege der Kulturlandschaft und Umweltschutz, ebenfalls honoriert. Die EU-Agrarsubventionen werden nach festen Regeln ausgezahlt, das ist auch eine Konzession daran, dass der Strukturwandel in der Landwirtschaft schon sehr lange anhält – Arbeitsplätze werden vielfach auch andere Weise durch politische Beschlüsse (siehe aktuell Rettungsschirm für Arbeitsplätze) gefördert. (...)