Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Urbat
Antwort 21.09.2009 von Stefan Urbat PIRATEN

(...) Die Möglichkeit, die 5%-Hürde zu schaffen, besteht für die Piratenpartei Deutschland bei dieser Wahl definitiv. Ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass wir es schaffen, jedoch für kleiner, als dass wir es nicht schaffen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind für eine Bürgerinnen- und Bürgerversicherung bei der gesetzlichen Krankenkasse. Alle Bürgerinnen und Bürger müssten von ihrem Gesamteinkommen (nicht nur von einem Teil) einen Beitrag in die gesetzliche Krankenkasse bezahlen. Dann könnten die Beitragssätze deutlich reduziert werden. (...)

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 21.09.2009 von Ralf Stegner SPD

(...) Mit dem Ende des Schuljahres 2009/10 wird es in Schleswig-Holstein keine Hauptschulen, Realschulen und Gesamtschulen mehr geben. Eine Wiedereinführung der Realschule, wie derzeit in einem Volksbegehren gefordert, lehnen wir ab. (...)