Antwort ausstehend von Hans-Joachim Fuchtel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2011 von Johannes Kahrs SPD
(...) Der Gesetzentwurf lehnt sich inhaltlich an die europäische Regelung an, die ab dem 03.12.2011 für den grenzüberschreitenden Busverkehr innerhalb der Gemeinschaft gelten wird. Im Kern läuft die Neuregelung im Neuregelungnenbeförderungsgesetz darauf hinaus, dass für den Buslinienverkehr in Deutschland grundsätzlich keine objektiven Zugangsvoraussetzungen mehr bestehen werden. Damit wird das von Ihnen angesprochene Monopol der Bahn faktisch aufgehoben. (...)
Antwort 11.02.2011 von Dirk Fischer CDU
(...) Ein Fernreisemonopol der Deutschen Bahn AG gibt es in Deutschland nicht. Das deutsche Schienennetz ist prinzipiell für jeden offen, der darauf Fernverkehr anbieten möchte. (...)
Antwort 02.02.2011 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Aus unserer Sicht ist das Fernreisemonopol der Deutschen Bahn AG weder zeitgemäß noch verkehrs- und umweltpolitisch sinnvoll. (...)
Antwort 19.01.2011 von Karin Strenz CDU
(...) Nach wie vor gehört zu den Aufgaben der Bundeswehr der Einsatz bei Naturkatastrophen wie Flut und Hochwasser. Ich bin überzeugt, dass wir zukünftig mit maximal 185.000 Soldaten auch auf solche Ernstfälle vorbereitet sind. (...)
Antwort 11.01.2011 von Bernd Lange SPD
Sehr geehrter Herr Lange,