Antwort 23.01.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bisher war mir über den Aufklärungssattelit und die angebliche Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes nichts bekannt. (...)
(...) Bisher war mir über den Aufklärungssattelit und die angebliche Verwicklung des Bundesnachrichtendienstes nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Kluge,
(...) Ein Datum für die Abstimmung über das ACTA Abkommen steht noch nicht fest. Wir erwarten aber, dass im April das Zustimmungsverfahren von der EU Kommission an die Präsidentschaft des Europaparlaments geleitet wird. (...)
(...) Der Sozialstaat muss in meinen Augen Ungleiches ungleich und Gleiches gleich behandeln. Aus diesem Grund wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen, also unabhängig vom Bedarf des Einzelnen, nicht sozial. (...)
Sehr geehrter Herr Hannemann,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.