Antwort 15.05.2020 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Es gibt offenbar allerdings auch einige Verschwörungstheoretiker darunter. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2020 von Gregor Gysi Die Linke
(...) von einem Leak kann keine Rede sein, denn es handelt sich bei dem Papier nicht um ein Dokument des Ministeriums. (...)
Antwort 18.05.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Das Papier enthält faktisch keine neuen Informationen, sondern ist eine umfangreiche, jedoch recht schlichte Meinungsäußerung. (...)
Antwort 14.09.2021 von Gesine Lötzsch Die Linke
dazu habe ich keine Informationen
Antwort 15.05.2020 von Volker Bouffier CDU
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Mai 2020, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
Antwort 08.06.2020 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Übrigens kann jede Maßnahme der Exekutive auch gerichtlich überprüft werden, und das ist auch vielfach passiert. Ich möchte Sie an zwei hessische Beispiele erinnern: Die Korrektur des Bundesverfassungsgerichts, was eine Entscheidung zu einer Demonstration in Gießen angeht, deren Verbot aufgehoben wurde. Und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, der die von der Landesregierung geplante Wiedereröffnung der vierten Klassen der Grundschulen untersagte.