Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Joachim A. • 05.01.2023
Antwort von Marion Walsmann CDU • 25.01.2023 Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung wird derzeit erarbeitet und soll möglichst unkompliziert erfolgen. Für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer zuständig. Ab wann die Beantragung in Thüringen möglich ist, kann ich auf Grund der Zuständigkeit der thüringischen Staatsregierung nicht sagen.
Frage von Hans Joachim A. • 05.01.2023
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 01.08.2023 hier haben wir mal zusammengefasst, wie es gehen kann.
Frage von Hans Joachim A. • 05.01.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 05.01.2023 Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet
Frage von Erwin K. • 04.01.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2023 Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.
Frage von Hans Jürgen H. • 04.01.2023
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Jürgen R. • 04.01.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2023 Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.