Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 13.02.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar, dass nachhaltige Mobilität hinsichtlich Komfort und Sicherheit attraktiv gestaltet werden muss. In der Bundesregierung stellen wir nicht den Verkehrsminister. Wir können Ihnen jedoch versichern, dass wir uns in Koalitionsverhandlungen stets für eine saubere, sichere und nachhaltige Mobilität einsetzen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 09.08.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Pflege der Bahnhöfe/Haltestellen obliegt der Deutschen Bahn bzw. der Berliner BVG.

Hakan Demir
Antwort 08.08.2023 von Hakan Demir SPD

Deshalb wurde im Koalitionsvertrag 2023-2026 zwischen der CDU Berlin und der SPD Berlin festgelegt, dass Bahnhöfe modernisiert werden sollen. Zusätzlich soll mehr Sicherheitspersonal an Bahnhöfen bereitgestellt werden und Haltestellen mit Videotechnik ausgestattet werden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Wieso dies so ist und wieso das Land Berlin nicht mehr Wert auf Sicherheit und Sauberkeit legt, sondern gänzlich andere Prioritäten setzt, kann Ihnen aber nur der regierende Berliner Oberbürgermeister erklären

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Öffentliche Personennahverkehr in Berlin liegt in der Verantwortung des Landes. Die zuständigen Ansprechpartner der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin finden Sie unter: https://www.spdfraktion-berlin.de/abgeordnete.