Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Degen
Antwort 11.08.2015 von Christoph Degen SPD

(...) Der Flughafen und der Fluglärm sind keine Themen, wo der Kreis direkte Einflussmöglichkeiten hat. Wir können lediglich immer wieder auf die Belastungen, welche die Menschen hier erfahren müssen, hinweisen und wie mit dem Gutachten von Herrn Moor auf Alternativen hinweisen. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort 17.11.2015 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung wird geregelt, welche Maschinen und welche Geräte an welchen Tagen und zu welchen Tageszeiten im Freien eingesetzt werden dürfen. (...) Das bedeutet für Ihren Kleingartenverein, dass Sie das gesetzliche Schutzminimum nicht unterschreiten dürfen. Es steht Ihnen aber frei, das Schutzniveau durch eine Vereinbarung anzuheben und beispielsweise innerhalb Ihrer Kleingärtnersiedlung längere Ruhezeiten zu vereinbaren. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort 16.07.2015 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Feinstaubbelastung ist glücklicherweise eine gewisse Verbesserung festzustellen. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2015 der Grenzwert eingehalten wird. (...)

Frage von Helmut E. • 14.07.2015
Frage an Sabine Kurtz von Helmut E. bezüglich Umwelt
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 18.08.2015 von Sabine Kurtz CDU

Sehr geehrter Herr Epple,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. Juli 2015 bezüglich der Feinstaubentwicklung im Zusammenhang mit dem Rathaus-Neubau in Leonberg.

Bild
Antwort 10.07.2015 von Norbert Brackmann CDU

(...) Beim britischen Kernenergieprojekt Hinkley Point (Block C) hat die Europäische Kommission die Vereinbarkeit mit EU-Beihilferecht nach Artikel 107 AEUV geprüft und diese bestätigt. Dies gilt es zu akzeptieren. (...)