Antwort ausstehend von Monika Descharmes FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.03.2011 von Marcel Schwehr CDU
(...) es drängt sich mir eine Gegenfrage auf: Warum nur hat die Damalige Rot-Grüne BundesrRot-Grüne Bundesregierung 10jähriges Moratorium verhängt und damit die weitere Erkundung gestoppt? (...)
Antwort 03.02.2011 von Sven Haller FDP
(...) Einen Ausbau der Elbe lehnen wir ab. Den Saaleseitenkanal damit in Zusammenhang zu bringen, wie es viele Kanalgegner tun, ist unredlich. (...)
Antwort 03.02.2011 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zum Thema Jugendgewalt hat der Senat im Januar ein 12-Punkte-Programm vorgelegt, das wir öffentlich kommentiert und kritisiert haben. Zum Teil gehen die Punkte über Ihre konkreten Fragen hinaus, zur Prävention gegen Jugendgewalt und zum Umgang mit straffälligen Jugendlichen braucht es allerdings ein Gesamtkonzept, deshalb sende ich Ihnen den Kommentar zu den Thesen der CDU komplett. (...)
Antwort 03.02.2011 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) unser Ziel ist es, bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wir sind zuversichtlich, dass wir durch die momentan positive Konjunktur zusätzliche Steuereinnahmen erzielen werden. (...)
Antwort 13.02.2011 von Norbert Bischoff SPD
(...) Ich denke, dass 110.000 Euro auch „vorzeigbar“ sind. Dennoch will ich nicht verhehlen, dass die Einzelförderung pro Selbsthilfegruppe in den zurückliegenden Jahren geringer geworden sein kann. Dies liegt an der deutlich gestiegenen Zahl der Selbsthilfegruppen. (...)