Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 30.12.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich befürworte die allgemeine Wehrpflicht. Gerade in der jetzigen Zeit, in der wir wieder verstärkt über Auslandseinsätze der Bundeswehr diskutieren, empfinde ich die durch die Wehrpflicht entstehende enge Verbindung zwischen Bevölkerung und Armee als sehr positiv. (...)

Portrait von Axel Fachtan
Antwort von Axel Fachtan
FDP
• 17.08.2009

(...) sowohl ich als auch unser Bundestagsdirektkandidat Rolf Offermann aus Frankfurt(Oder) nehmen uns des Themas Innere Sicherheit nachhaltig an. Aus unserer Sicht hat der jetzige Innenminister sich vom Finanzminister unterbuttern lassen und sorgt nicht für eine vernünftige Ausstattung und Motivation der Polizei. Sicherheit ist das Kern- und Qualitätsprodukt jedes Bundeslandes. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 18.08.2009

(...) Die Pfandpflicht gilt grundsätzlich für alle Einweg-Getränkeverpackungen mit einem Füllvolumen von 0,1 - 3 Litern, die nicht als ökologisch vorteilhaft eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des Pflichtpfands einerseits mit dem ökonomischen Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems andererseits die Einrichtung eines solchen Systems rechtfertigt. (...)

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