Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Viktoria O. • 31.08.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 31.08.2009 (...) Wir sollten nicht so blauäugig sein, und alle anderen alternativen Behandlungsmethoden als Spinnereien abwerten, das wäre mehr als arrogant. Leider muss man die meisten Therapien dieser Art immer noch aus eigener Tasche bezahlen, was mittlerweile schon zu einer Art Zwei-Klassen-Medizin geführt hat. Da muss sich etwas ändern. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Judith Greif BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2009 (...) 1. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich seit langem dafür ein, auch Häftlinge aus Guantanamo in Deutschland aufzunehmen. Z. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Nicole Fritsche Die Linke • 14.09.2009 (...) Selbstverständlich bin ich für die Aufnahme von Häftlingen aus den Foltergefängnissen der USA. (...) Natürlich sollte die Inhaftierung vollständig aufgeklärt werden und gegebenfalls begangene Straftaten müssen strafrechtlich verfolgt werden. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Ruth Hohenadl FDP • 02.09.2009 (...) Für mich persönlich hat die Bekämpfung des Menschenhandels und aller Mechanismen, die ihn begünstigen, sehr hohe Priorität. Menschenhandel findet nicht nur in weit entfernten Ländern statt, wo es noch veritable Sklaverei gibt. Auch unsere eigene Gesellschaft nimmt gegenüber einigen Formen des Menschenhandels eine fragwürdige Haltung ein. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 08.09.2009 (...) Dabei muss aber auf europäischer Seite jedenfalls im Einzelfall geprüft werden, ob die eventuell aufzunehmende Person eine Gefahr für die Sicherheit in Deutschland und Europa darstellt. Grundsätzlich hat Deutschland allerdings keine Veranlassung, Inhaftierte aus Guantanamo Bay aufzunehmen. (...)
Frage von Rainer R. • 31.08.2009
Antwort von Roland Fischer SPD • 02.09.2009 (...) Menschenwürde und Humanität geht für mich aber im Zweifel vor Rechthaberei. Einer Bitte der USA, zum Beispiel die 17 nachweislich unschuldigen Uiguren bei uns aufzunehmen, würde ich sofort nachkommen. Diese Personen werden zum einen in China politisch verfolgt, zum anderen gibt es in München die größte uigurische Gemeinde Europas - also echte Integrationschancen. (...)