Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort von Tanja Pfisterer
ÖDP
• 31.08.2009

(...) Damit dies gelingt ist ein Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig. Nur durch einen angemessenen Energiemix aus Sonne,Wind,Wasser,Erdwärme und Biomasse können wir zukünftig auch saubere Energie erzeugen und den Bedarf decken.Jede Region soll ihren Bedarf selbst decken können. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 04.09.2009

(...) Weiterhin wurden bestimmte Spezialfälle ausgenommen, wie etwa die vorübergehende Aufbewahrung auf dem Transport oder im Umfeld einer Jagd, um Waffenbesitzer unter diesen besonderen Umständen nicht zu kriminalisieren. Das neue Gesetz hebt zwar die Altersgrenze für das Großkaliberschießen auf 18 Jahre an (mit Ausnahmen für Jungjäger), die Union hat sich aber gegen ein grundsätzliches Verbot des Großkaliberschießens als nicht zweckdienlich eingesetzt. Außerdem konnte die nachdrücklich geforderte zentrale Aufbewahrung von Waffen in Schützenhäusern verhindert werden, da die CDU/CSU-Fraktion hierin keinen Sicherheitsgewinn sah. (...)

Antwort von Veit-Harald Müller
MLPD
• 01.09.2009

(...) vielen Dank für die Info über die „Dortmunder Erklärung für starke und kämpferische Gewerkschaften“. Es ist von großer Bedeutung, dass die innergewerkschaftliche Kritik an der unsäglichen Politik der Klassenzusammenarbeit, des Co-Managements mit der Kapitalseite, ja, des in der gegenwärtig Krise offenen sozialchauvinistischen Kurses führender Gewerkschaftsvertreter in solchen gewerkschaftlichen Kernforderungen, wie sie in der Dortmunder Erklärung zum Ausdruck kommen, eine bestimmte Plattform bekommen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.09.2009

(...) Darüber hinaus gilt: Die SPD setzt sich seit jeher für "mehr Demokratie" und direkte Bürgerbeteiligung in Deutschland ein. So haben wir im Jahr 2002 gemeinsam mit den Grünen einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht, der Volksentscheide auf Bundesebene ermöglicht hätte. (...)

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