Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas M. • 31.08.2009
Antwort von Tanja Pfisterer ÖDP • 31.08.2009 (...) Damit dies gelingt ist ein Ausbau der erneuerbaren Energien notwendig. Nur durch einen angemessenen Energiemix aus Sonne,Wind,Wasser,Erdwärme und Biomasse können wir zukünftig auch saubere Energie erzeugen und den Bedarf decken.Jede Region soll ihren Bedarf selbst decken können. (...)
Frage von Horst A. • 31.08.2009
Antwort von Andreas Schockenhoff CDU • 04.09.2009 (...) Weiterhin wurden bestimmte Spezialfälle ausgenommen, wie etwa die vorübergehende Aufbewahrung auf dem Transport oder im Umfeld einer Jagd, um Waffenbesitzer unter diesen besonderen Umständen nicht zu kriminalisieren. Das neue Gesetz hebt zwar die Altersgrenze für das Großkaliberschießen auf 18 Jahre an (mit Ausnahmen für Jungjäger), die Union hat sich aber gegen ein grundsätzliches Verbot des Großkaliberschießens als nicht zweckdienlich eingesetzt. Außerdem konnte die nachdrücklich geforderte zentrale Aufbewahrung von Waffen in Schützenhäusern verhindert werden, da die CDU/CSU-Fraktion hierin keinen Sicherheitsgewinn sah. (...)
Frage von Thomas G. • 31.08.2009
Antwort von Christoph Schulze SPD • 01.09.2009 (...) Klasse im Mai 1982 ein schlimmes Gelenkrheuma eingefangen habe. Wir haben nachts zu lange und im Kalten kräftig einen draufgemacht. Wegen des Gelenkrheumas wurde ich ausgemustert. (...)
Frage von Stefano M. • 31.08.2009
Antwort von Veit-Harald Müller MLPD • 01.09.2009 (...) vielen Dank für die Info über die „Dortmunder Erklärung für starke und kämpferische Gewerkschaften“. Es ist von großer Bedeutung, dass die innergewerkschaftliche Kritik an der unsäglichen Politik der Klassenzusammenarbeit, des Co-Managements mit der Kapitalseite, ja, des in der gegenwärtig Krise offenen sozialchauvinistischen Kurses führender Gewerkschaftsvertreter in solchen gewerkschaftlichen Kernforderungen, wie sie in der Dortmunder Erklärung zum Ausdruck kommen, eine bestimmte Plattform bekommen. (...)
Frage von Martin K. • 31.08.2009
Antwort von Birgit Malecha-Nissen SPD • 10.09.2009 (...) die Finanzkrise hat Schleswig-Holstein über die HSH Nordbank hart getroffen. Es muss dringend aufgeklärt werden, wo die Verantwortung liegt und wie die Abläufe waren. Das hat die SPD immer gefordert! (...)
Frage von Uwe S. • 31.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2009 (...) Darüber hinaus gilt: Die SPD setzt sich seit jeher für "mehr Demokratie" und direkte Bürgerbeteiligung in Deutschland ein. So haben wir im Jahr 2002 gemeinsam mit den Grünen einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag eingebracht, der Volksentscheide auf Bundesebene ermöglicht hätte. (...)