Antwort 07.10.2025 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Antwort 14.10.2025 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist klar: Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Antwort 11.10.2025 von Luigi Pantisano Die Linke
Nach großem öffentlichem Druck hat die Bundesregierung eingelenkt: Sie hat angekündigt, der Einführung anlassloser Chatkontrollen auf EU-Ebene nicht zuzustimmen.
Antwort 07.10.2025 von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir treten für einen wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen ein, aber mit rechtsstaatlichen Mitteln und ohne die Freiheit aller zu opfern.
Antwort 09.10.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns als bündnisgrüne Bundestagsfraktion ist der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen unserer Arbeit.