Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ali G. • 26.12.2023
Können Personen, die Fachkräfte sind und Chancen-Aufenthaltserlaubnis (& später 25b) oder 19d-Aufenthalt haben, Einbürgerung mit kürzerer Aufenthaltsdauer 3 oder 2 Jahren in Deutschland beantragen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Karim N. • 15.12.2023
Stimmt es, dass das neue Einbürgerungsgesetz Menschen, die in der Vergangenheit ALG II bezogen haben (10Mon), die Einbürgerung verwehrt, obwohl Sie Jahren (>6Jah) gearbeitet und Steuern gezahlt haben?
Hakan Demir
Antwort 19.12.2023 von Hakan Demir SPD

Als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Staatsangehörigkeitsrecht setze ich mich dafür ein, dass der Zugang zur Staatsangehörigkeit deutlich erleichtert wird.

Frage von David Agborka O. • 15.12.2023
Einbürgerung
Hakan Demir
Antwort 19.12.2023 von Hakan Demir SPD

Die aktuelle Rechtslage, nach der es auch bei fehlender Lebensunterhaltssicherung Ausnahmen gibt, wenn die Person ihre finanzielle Situation "nicht zu vertreten hat", ist daher eine gute Lösung.

Frage von Stephanie O. • 15.12.2023
Sollte es Einürgerung in unserer Staatsbürgerschaft, ohne jegliche Gegenleistung, geben?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht die Einbürgerung am Ende eines langen Integrationsprozesses - und nicht am Anfang.

Frage von Amro S. • 13.12.2023
Sehr geehrter Herr Demir, Wie Sie schon auch mitgesehen haben, haben fast alle Experten am Montag 11.12.2023 das neue Einbürgerungsgesetzt kritisiert. Wie geht es dann jetzt weiter ?
Hakan Demir
Antwort 13.12.2023 von Hakan Demir SPD

Die Verhandlungen konnten noch nicht beendet werden.

Frage von Mai I. • 07.12.2023
kann ich mit dem Aufenthaltstitel 16 b (Studenten Visum) eingebürgert werden? Besonders wenn ansonsten die alle anderen Voraussetzung erfüllt sind wie z.B Die Sicherung des Lebensunterhalts .
Hakan Demir
Antwort 15.12.2023 von Hakan Demir SPD

Wie Sie richtigerweise schildern, ist es bei Inhaber:innen eines Aufenthaltstitels nach § 16b so, dass Sie erst in einen anderen Titel wechseln müssen, bevor Sie eingebürgert werden können - beispielsweise in die Niederlassungserlaubnis oder einen Titel der Erwerbsmigration.