Antwort 04.08.2025 von Dirk Wiese SPD
Meine Einschätzung und Haltung finden Sie ausführlich unter:
https://www.vorwaerts.de/inland/eklat-um-brosius-gersdorf-sehe-keinen-grund-von-kandidatin-abzuruecken
Meine Einschätzung und Haltung finden Sie ausführlich unter:
https://www.vorwaerts.de/inland/eklat-um-brosius-gersdorf-sehe-keinen-grund-von-kandidatin-abzuruecken
Innerhalb der Koalition werden wir in Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts beraten, wie die Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gelingen kann.
Wenn der Parlamentsbetrieb nach der Sommerpause wieder aufgenommen wird, hoffe ich sehr, dass wir zu einer guten, tragfähigen Lösung kommen, die der Bedeutung dieses Amtes gerecht wird. Ich bin überzeugt: Gerade bei der Besetzung eines so wichtigen Verfassungsorgans ist Verantwortung wichtiger als Symbolik. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.