Natürlich würde Herr Trittin dazu Stellung nehmen, aber in der Debatte werden für unsere Fraktion voraussichtlich Frau Lamya Kaddor, Herr Omid Nouripour und auch die Außenministerin Annalena Baerbock reden.
Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen.
Für die Fraktion DIE LINKE. wird Gökay Akbulut sprechen, auch in meinem Namen.
Die Proteste der mutigen Frauen und Männer im Iran verfolge ich seit ihrem Beginn Mitte September sehr genau. Der Tod von Jina Mahsa Amini nach ihrem Aufenthalt im Polizeigewahrsam schockiert mich.
Mir ist es wichtig, dass wir auch nach fast einem Jahr die Proteste nicht vergessen, gerade vor den zahlreichen Hinrichtungen u.a. in Belutschistan bin ich vielmehr vom Gegenteil überzeugt: wir müssen weitere Sanktionen gegen einzelne Verantwortliche des iranischen Regimes verfolgen.
Wir setzen uns für personenbezogene Sanktionen auf EU-Ebene ein, die gezielt gegen Beamte der Sittenpolizei, Angehörige der Revolutionsgarden sowie weitere Regime-Verantwortliche für die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Land verhängt werden.
