Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Friedrich v. • 26.11.2019
Antwort von Frank Schmitt SPD • 29.11.2019 (...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)
Frage von Michael K. • 29.10.2019
Antwort von Rainer Matheisen FDP • 30.10.2019 (...) Darüber hinaus gibt die Landesregierung eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird. (...)
Frage von Christian G. • 25.10.2019
Antwort von Martin Geißler SPD • 25.10.2019 (...) ich finde es gut das, dass 2. Beitragsfreie Kitajahr eingeführt wurde. Ich stehe voll hinter der Aussage der SPD: "Wir werden die Beitragsfreiheit an den Krippen und Kindergärten, sowie im Hort Schritt für Schritt ausdehnen." Ich finde es wichtig, dass Kinder an unserer Gesellschaft teilhaben können. (...)
Frage von Christian w. • 02.10.2019
Antwort von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2019 (...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)
Frage von Susanne E. • 20.08.2019
Antwort von Daniel Langhoff FDP • 20.08.2019 (...) Ich selbst sehe es allerdings etwas differenzierter und beschreibe KiTa nicht ordinär als Bildungseinrichtung. Eine faire Beteiligung der Kosten gestaffelt nach Belastbarkeit des Einzelnen ist in meinen Augen ehrlich und durchaus gerechtfertigt, damit dann anders wie in Berlin wo Beitragsfreiheit der KiTa’s zum Heranziehen anderer Wege und Steuermittel wie doppelt so hohen Grundsteuern ect. führten um die Kosten zu schultern, halte ich weder für schlau noch gerecht. (...)
Frage von Hartmut S. • 19.08.2019
Antwort von Berthold Stein FDP • 21.08.2019 (...) Zu Ihrer Frage: Wenn die Freien Demokraten nach der Landtagswahl in Brandenburg mitregieren werden, wird bei Koalitionsverhandlungen der absolute Schwerpunkt auf unseren Kernthemen liegen und nicht zufällig ist das Thema Bildung, Forschung und Kultur an die erste Stelle unseres Wahlprogramms gelangt. (...)