Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dominik Kaufner
Antwort ausstehend von Dominik Kaufner
AfD
Antwort ausstehend von Thomas Essig
DLW
Portrait von Sebastian Steineke
Antwort von Sebastian Steineke
CDU
• 12.08.2021

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
parteilos
• 05.08.2021

(...) befürworte ich mittlerweile die Body-Cam (...)

Eva Rosen mit Ella
Antwort von Eva Rosen
dieBasis
• 04.08.2021

Keine Gewalt. Unpolitisch. Framing.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.08.2021

Leider ist die Bundespolitik dem dahinter stehenden Problem mit bloßer Symbolpolitik begegnet, als sie einfach eine Verschärfung der Strafe für Gewalt gegen Einsatzkräfte beschlossen hat.

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