Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margy B. • 30.01.2023
Glauben Sie, die USA werden tatsächlich Abrams Panzer liefern, oder haben sie das nicht vielmehr nur behauptet, um uns zur Lieferung von Leopards zu bewegen? Ist die USA ein vertrauenswürdiger Partner
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Ja, ich halte die USA weiterhin für einen vertrauenswürdigen Partner

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr gehrte Frau Mascheck, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Franziska Mascheck
Antwort 03.02.2023 von Franziska Mascheck SPD

Es ist meine Überzeugung, dass in einigen Fällen das Einschreiten von Staaten notwendig war.

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr geehrte Fr. Göring-Eckardt, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 01.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat es in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, wenn andere Staaten, auch unsere Verbündeten, unsere gemeinsamen internationalen Regeln verletzt haben. So zum Beispiel bei Völkerrechtsverletzungen durch das US-amerikanische Drohnenprogramm in Afrika oder bei Luftschlägen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Syrien.

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
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Sehr geehrter Hr. Hofreiter, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

der Angriff der Vereinigten Staaten auf den Irak geschah unter dem Vorwand, dass der Irak in Besitz von Massenvernichtungswaffen ist.

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
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Sehr geehrte Frau Baerbock, Sie als Spezialist im Völkerrecht: Welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN