Frage von Thomas S. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Thomas S. • 28.06.2018
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2018
(...) Wir Grüne lehnen die obligatorische und automatische Filterung von Inhalten, die auf verschiedenen Plattformen hochgeladen werden, konsequent ab. Upload-Filter schaffen eine Überwachungsinfrastruktur, gegen die wir uns deutlich aussprechen. (...)
Frage von Simon Jonah G. • 28.06.2018
Antwort von Sören Bartol SPD • 09.07.2018
(...) Das EU-Parlament hat in seiner Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der SPD-Abgeordneten den Weg dazu frei gemacht, ein wirksames Urheberrecht zu schaffen, ohne auf das kritische Instrument der Upload-Filter zu setzen. (...)
Frage von Nikolai H. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU
Frage von Leon L. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018
(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Robert L. • 28.06.2018
Antwort von Jakob von Weizsäcker SPD • 10.07.2018
(...) Deshalb habe ich am 5. Juli gegen die Erteilung des Trilogmandats und damit gegen den Voss-Bericht in seiner jetzigen Form abgestimmt. (...)