Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Seit einiger Zeit habe ich mich damit intensiver befaßt. Es gibt Vorschläge, zum Ersteinsatz von Nuklearwaffen und zum Schutz des freien Zugangs zu Rohstoffen und Ressourcen als wichtigste Aufgabe, wie zur Ausdehnung des Einsatzgebietes auf den ganzen Erdball. Der Einsatz in Afghanistan scheint nur der Anfang zu sein. (...)
Frage von Ralph R. • 04.09.2009
Antwort ausstehend von Werner Kalinka CDU Frage von Ralph R. • 04.09.2009
Antwort von Karl-Martin Hentschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2009 (...) Die SRB Kiel ist ein Projekt, dass die gesamte Region von Eckernförde, Rendsburg, Neumünster, Plön und Schönberg als Endpunkte einbindet. Es hat sowohl wirtschaftliche wie verkehrspolitische Bedeutung. Jede Stärkung des öffentlichen Verkehrs stärkt auch die Lebensqualität in der Stadt und entlastet die Umwelt. (...)
Frage von Ralph R. • 04.09.2009
Antwort von Ingrid Brand-Hückstädt FDP • 09.09.2009 (...) angesichts der sehr hohen Investitionskosten und auch der Folgekosten für den öffentlichen Nahverkehr sehe ich keine Möglichkeit, dieses Projekt umzusetzen. So sehr ich dafür bin, dass Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen in Schleswig-Holstein beschleunigt geprüft und bearbeitet werden um Wirtschaft und Unternehmen bei der Arbeitsplatzbeschaffung zu unterstützen, so sehr muss man der Realität ins Auge sehen und auch Prioritäten, z.B. für die Fehmarn-Belt-Querung, setzen. (...)
Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 08.09.2009 (...) Dementsprechend lehnt DIE LINKE. jede strategische Neuausrichtung der NATO ab, die ihr neue Aufgaben zuschreibt, sie stärkt, ihre Bedeutung erhöht, sie mit zivilen Aufgaben betraut, etc. Wir erwarten im Gegenteil eine klare Defensiv- und (Selbst-)Abrüstungsstrategie. (...)
Frage von Helmut S. • 04.09.2009
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU