Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 18.03.2010 von Johannes Kahrs SPD

(...) Und es droht ein sozialer Erdrutsch, der 30 Millionen Arbeitnehmer und Rentner zu Bittstellern macht und in die soziale Bedürftigkeit eines Sozialausgleichs abschiebt. Aus diesen Gründen hat sich meine Fraktion zu einem klaren „Nein zu Kopfpauschale“ entschieden. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort 11.03.2010 von Christine Buchholz Die Linke

(...) Da in dem Fall die Opfer Muslime waren, gab es keine Berichterstattung in unseren Medien. So entsteht der Eindruck, die "armen Christen" würden von den "bösen Muslimen" unterdrückt. (...)

Antwort 17.03.2010 von Robert Gaida FDP

(...) Die Hochschulen konnten die Mehreinnahmen aus den Studiengebühren erfolgreich zur Verbesserung der Lehrqualität und damit zum Wohle der Studierenden einsetzen. Studienbeiträge werden durch soziale Maßnahmen, wie zum Beispiel der Gewährung von Studiendarlehen begleitet. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 17.03.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In den Medien wird schon viel über Steuerhinterzieher berichtet. Ob es mehr wird, entscheiden allein die Medien. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 19.04.2010 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Mir ist es wichtig, bundesweit die Rechtspraxis der Einstellung von Verfahren gegen Gelegenheitskonsumenten noch mehr zu vereinheitlichen. Ansonsten ist das Verfahren aus meiner Sicht nicht zu beanstanden. (...)