Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort 16.03.2010 von Achim Tüttenberg SPD

(...) Zudem befürwortet meine Partei eine jährliche Obergrenze von 100.000 Euro. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich selbst zu keinem Zeitpunkt Spenden in dieser Größenordnung erhalten habe oder annehmen würde. Für kommunale Gliederungen könnte man diese Werte deutlich senken. (...)

Portrait von Ernst-Wilhelm Rahe
Antwort 17.03.2010 von Ernst-Wilhelm Rahe SPD

(...) wenn Sie meine sozialpolitischen Aussagen seit Bestehen der sog. "Hartz IV-Gesetzgebung" verfolgt haben, dann ist klar, dass ich auch als Sozialdemokrat immer ein Kritiker dieses Gesetzeswerkes war. Ich halte es aber nach wie vor für richtig, Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zusammen zu legen um damit auch denen eine Chance zu geben, Vermittlungs- und Qualifizierungsangebote nutzen zu können, die im "alten System" praktisch "ausgemustert" waren. (...)

Frage von Christof B. • 16.03.2010
Frage an Ingrid Hack von Christof B. bezüglich Umwelt
Portrait von Ingrid Hack
Antwort 09.04.2010 von Ingrid Hack SPD

(...) Sollte der Baustopp für den Hafenausbau gerichtlich bestätigt werden, müssen sich alle Akteure das Urteil und die Begründung sehr genau anschauen. Ob sich durch ein den Stopp bestätigendes Urteil nur genau die beiden von Ihnen genannten Alternativen ("neues Planfeststellungsverfahren" oder "Begraben") herleiten lassen, vermag ich ohne Kenntnis der Entscheidungsgründe nicht zu sagen. (...)

Portrait von Andrea Verpoorten
Antwort 06.04.2010 von Andrea Verpoorten CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bedanke mich für Ihre interessanten Anfragen und bitte Sie, mir zu erlauben, Ihnen mit einer einzelnen Stellungnahme zu antworten, da Sie sich alle für den Ausbau des Godorfer Hafens interessieren.