Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Sascha Fiek
FDP
• 06.09.2009

(...) Damit hätten wir dann das Problem nicht an der Wurzel angepackt, sondern nur die Oberfläche gekratzt. Ich denke, es ist entscheidender, dass alle demokratisch und friedlich gesinnte Menschen, ob als Privatpersonen oder organisiert in Vereinen, Verbänden und Parteien, gemeinsam dafür eintreten, dass das Gedankengut, für welches die NPD eintritt, in Deutschland nie wieder eine Chance bekommt. Der Bedrohung durch das Proklamieren von Intoleranz, Hass und Menschenverachtung einzelner Gruppen wie der NPD, können wir meines Erachtens am effektivsten entgegenwirken, in dem wir es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachten, diesem Wirken andere Werte entgegenzustellen, beginnend bei Artikel 1 unserer Verfassung "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und aller weiteren dort nieder geschriebenen Grundrechte. (...)

Frage von Antje B. • 06.09.2009
Portrait von Björn Lakenmacher
Antwort von Björn Lakenmacher
CDU
• 07.09.2009

(...) Zudem darf ich Ihnen mitteilen, dass ich mit Anwohnern, Kindern und Jugendlichen in Ragow ein Gespräch zur Problematik geführt habe. Die meisten Anwohner teilen meine grundsätzliche Ansicht, dass unsere Kinder und Jugendlichen Raum und Platz für eine sinnvolle Freizeitgestaltung, Sport und Spiel benötigen. Unsere Kinder und Jugendlichen sind unsere Zukunft! (...)

Frage von Antje B. • 06.09.2009
Antwort von Tamara Zieschang
CDU
• 07.09.2009

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Wie ich Ihnen in einer meiner letzten Emails bereits mitgeteilt habe, ist die von Ihnen angesprochene Fläche im Bebauungsplan als Spielplatz ausgewiesen. Die Nutzung der Fläche als Spielplatz erfolgt mithin rechtmäßig. (...)

Frage von Antje B. • 06.09.2009
Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort von Tina Fischer
SPD
• 06.09.2009

(...) ich finde es auch sehr schade, dass Sie mich beim Federweißerlauf in Mittenwalde nicht direkt angesprochen haben. Wie ich mittlerweile gehört habe, hat die Stadt einen Antrag gestellt, dass an einer anderen Stelle der Bolzplatz entstehen soll. Hintergrund ist, dass das Land gegenwärtig Bolzplätze aus dem PMO-Sondervermögen finanziell fördert. (...)

Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
Die Linke
• 17.09.2009

(...) Ich glaube, dass Terrorismus, den einzelne oder Gruppen ausüben, nicht durch Staatsterrorismus bekämpft werden kann, sondern dass staatlich organisierte Gewalt (Krieg, Bombardements ..) Terrorismus wesentlich mit verursacht. Deshalb müssen wir als ersten Schritt alle militärischen Handlungen in Afghanistan einstellen und die bewaffneten Truppen abziehen. (...)

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