Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David M. • 10.09.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 10.09.2009 (...) ich bin der Meinung, dass die aktuelle Debatte um das Urheberrecht, auf das ihre Frage ja abziehlt, längst überfällig und absolut notwendig war. Grundsätzlich stehe ich Open Source und freier Software sehr positiv gegenüber. Diese Idee trifft den Zeitgeist und hat vielversprechendes Potential. (...)
Frage von Thomas L. • 10.09.2009
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2009 (...) Eine Koalitition mit der SPD und den Linken kann ich mir auf Bundesebene zurzeit nicht vorstellen. Die außenpolitische Haltung der Linkspartei, die Haltung zu den Vereinten Nationen und ein fehlendes Bekenntnis zu Europa sind hierbei die größten Hindernisse. (...)
Frage von Martin M. • 10.09.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 10.09.2009 Frage von Stefan B. • 10.09.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 10.09.2009 (...) Sie beziehen sich mit Ihrer Äußerung, ich hätte in der Vergangenheit Mindestlöhne abgelehnt, vermutlich auf mein Abstimmungsverhalten bei der Debatte um einen von der LINKEN eingereichten Gesetzesantrag. Neben gewissen Bedenken bezüglich der in Ausmaß und Gegenfinanzierung völlig unklaren Forderungen dieser Partei war Hauptausschlag für meine Nein-Stimme der Koalitionsvertrag mit der Union. (...)
Frage von Andreas H. • 10.09.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 10.09.2009 (...) Ziel ist natürlich eine bürgerliche Mehrheit aus CDU/CSU und der FDP. (...) endlich wieder einmal eindeutig für eine bürgerliche Mehrheit ausspricht. (...)
Frage von Dr. Michael K. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Dieter Steinecke SPD