Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel D. • 13.09.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.09.2009 (...) Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es meines Erachtens zu viele Signale aus verschiedenen Mitgliedstaaten (wie Frankreich) gibt,dass ganz egal, wie es in der Türkei laufen wird, man am Ende wegen der großen kulturellen Distanz oder aus geografischen Gründen die Türkei doch nicht will. Und das macht es natürlich den reformbereiten Kräften in der Türkei sehr schwer, die von uns verlangten Reformen auch durchzusetzen. (...)
Frage von Arthur B. • 13.09.2009
Antwort von Alexander Schopf FDP • 13.09.2009 (...) Das halte ich als Steuerzahler für schwer erklärbar. Daher spreche ich mich klar für die schnellstmögliche Abschaffung des Soli aus! (...)
Frage von Olaf F. • 13.09.2009
Antwort von Ralf Stegner SPD • 16.09.2009 (...) Ich kann mich Ihrem Eindruck nicht anschließen, dass wir an unseren Schulen ein Bildungschaos hätten. Die von Frau Erdsiek-Rave auf den Weg gebrachten Reformen sind bundesweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden und haben schon Eingang in die Schulgesetzgebung anderer Länder gefunden. (...)
Frage von Dieter H. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Marcus Viefeld FDP Frage von Dieter H. • 13.09.2009
Antwort von Friedbert Striewe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) Für die vom Fluglärm betroffenen Bürger ist die beste Lösung noch nicht gefunden. Ich werde mich weiterhin vehement für schonendere Flugrouten, leiseres, moderneres Fluggerät und gegen überflüssigen Lärm durch laufende Maschinen während des Ladevorgangs einsetzen. Hilfen für umzugswillige Bürger müssen bereitgestellt werden. (...)
Frage von Dieter H. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Bettina Kudla CDU